AGB für die Videosprechstunde

Diese AGB gelten ausschließlich für die Nutzung der Videosprechstunde durch Versicherte/ Patienten.

(1) MD Medicus bietet im Auftrag Ihrer Krankenkasse/ Krankenversicherung einen Online-, Audio- und Kommunikations-Service an, mit dem ein Versicherter/ Patient mit einem Arzt, einem Therapeuten oder einem Heilberufler von MD Medicus über eine Videosprechstunde in Kontakt treten kann. Sie als Versicherter/ Patient können mit einem Arzt von MD Medicus eine Videosprechstunde vereinbaren und durchführen. Die Videosprechstunde findet über eine verschlüsselte Verbindung unmittelbar zwischen Ihnen als Patient und unserem Arzt statt.

(2) Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Diagnose und Behandlung von Erkrankungen mittels Telekommunikationsmitteln erheblich beschränkt ist und nicht jede Erkrankung über eine Videokonsultation diagnostiziert und behandelt werden kann. Für die medizinische und therapeutische Versorgung über das Internet gelten besondere berufsrechtliche Bestimmungen und Einschränkungen. Weder die Nutzung dieses Service, noch die Vereinbarung von Videosprechstunden mit einem unserer Ärzte ersetzt daher in jedem Falle einen traditionellen Arztbesuch. Unser Arzt wird Sie diesbezüglich zu Beginn der Videosprechstunde entsprechend informieren. Suchen Sie bei schwereren Erkrankungen/ Verletzungen deshalb unbedingt Ihren Hausarzt, Ihren Therapeuten oder Ihren Heilberufler vor Ort oder in dringenden Fällen auch eine Notfallambulanz auf. Unser Leistungsangebot ist auf die aktuellen rechtlichen Möglichkeiten begrenzt. Besondere Hinweise bei der Leistungsbeschreibung und Leistungserbringung sind verbindlich.

(3) Für Sie als Versicherten einer gesetzlichen Krankenkasse entstehen für das ärztliche Videogespräch - von eventuellen Kosten Ihres Internetanbieters abgesehen - keinerlei Kosten. Diese werden von Ihrer Krankenkasse übernommen. Als Privatversicherter erhalten Sie von uns wie üblich im Falle einer ärztlichen Behandlung eine Rechnung, die Sie nach Zahlung bei Ihrer privaten Krankenversicherung einreichen können und von dieser erstattet erhalten.

(1) Die Nutzung der Videosprechstunde setzt voraus, dass Sie sämtliche in der Terminbuchungs-Maske abgefragten Daten wahrheitsgemäß und vollständig übermitteln. Für die Nutzung müssen Sie als Versicherter/ Patient mindestens 18 Jahre alt und unbeschränkt geschäftsfähig sein.

(2) Durch das Akzeptieren der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Zuge der Terminbuchung via Opt-In kommt zwischen Ihnen und MD Medicus eine Nutzungsvereinbarung nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande.

(1) Ihnen als Versicherter stehen ausschließlich die nach diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen eingeräumten Rechte an dem Internetangebot zu.

(2) Die über den Service von MD Medicus veröffentlichten Inhalte, Informationen, Bilder, Videos, Datenbanken sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt und in der Regel lizensiert.

(3) Die Inhalte des Services dürfen nur für persönliche und nicht für kommerzielle Zwecke genutzt oder vervielfältigt werden. Eine Weitergabe der Inhalte ist ohne ausdrückliche, schriftliche Zustimmung von MD Medicus untersagt.

(1) Videosprechstunden werden durch MD Medicus weder aufgenommen noch gespeichert. Inhalte des zwischen Ihnen und dem Arzt geführten Gesprächs werden MD Medicus nicht bekannt. Ein Mithören oder Mitsehen ist technisch ausgeschlossen.

(2) Im Übrigen wird auf die auf der Webseite von MD Medicus abrufbare Datenschutzerklärung verwiesen.

(3) Auch unser Arzt untersteht der beruflichen Schweigepflicht gegenüber Dritten. In Ausnahmefällen, in denen nach Beurteilung Ihres Arztes eine Gefährdung für Sie als Patienten oder für Drittpersonen angenommen werden muss (Suizid- oder Tötungsabsichten, Missbrauch von Kindern etc.) besteht eine gesetzliche Auskunftspflicht.

(1) Das Leistungsangebot steht in der Regel von Seiten MD Medicus 24 Stunden am Tag zur Verfügung. Hiervon ausgenommen sind die Zeiten, in denen Datensicherungsarbeiten vorgenommen und Systemwartungs- oder Programmpflegearbeiten am System oder der Datenbank durchgeführt werden. In welchen Zeiten dieses Leistungsangebot zur Verfügung steht, ist von diesen Servicezeiten abhängig.

(2) MD Medicus ist bemüht, einen ordnungsgemäßen Betrieb des Angebots sicherzustellen, steht jedoch nicht für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Angebots ein und haftet insbesondere nicht für technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen oder Ausfälle, soweit diese nicht von MD Medicus zu vertreten sind

(1) Die Haftung von MD Medicus wird, gleich aus welchem Rechtsgrund, für durch sie, ihre gesetzlichen Vertreter oder ihre jeweiligen Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden – vorbehaltlich Absatz 2 – wie folgt beschränkt:

• Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Pflicht aus dem Schuldverhältnis („Kardinalpflicht“) haftet MD Medicus der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. „Kardinalpflichten“ sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung eine Vertragspartei regelmäßig vertrauen darf;
• MD Medicus haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung nicht wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis.

(2) Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei grober Fahrlässigkeit oder vorsätzlichem Handeln sowie in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere bei Übernahme einer Garantie oder bei schuldhaften Verletzungen des Lebens, des Körpers und der Gesundheit.

Der Patient ist verpflichtet Angaben, die für die Bereitstellung der Leistungen benötigt werden korrekt, umfassend und wahrheitsgemäß anzugeben.

(1) MD Medicus behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlichen Vertragsverletzung diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht den Zugang des Versicherten/ Patienten zu sperren. Sollte der Verdacht ausgeräumt werden können, wird die Sperrung wieder aufgehoben, andernfalls steht MD Medicus ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.

(2) Jeder Partei steht das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund zu. Die Kündigung bedarf der Textform (z.B. per E-Mail). Mit Wirksamwerden der Kündigung wird Ihr Zugang zu den Services von MD Medicus gesperrt.

Sollten Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.

Der Gesetzgeber hat mit dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VBSG) eine alternative Möglichkeit geschaffen, einen Verbraucherstreitfall, also einem Streit, an welchem Sie als Verbraucher und wir als Unternehmer beteiligt sind, außerhalb eines ordentlichen Gerichtsverfahrens in einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Schlichtungsstelle beizulegen.
MD Medicus ist weder gesetzlich verpflichtet, noch grundsätzlich bereit an einem Streitbeilegungsverfahren vor der Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Ungeachtet dessen ist MD Medicus gem. § 37 VSBG verpflichtet, Ihnen nach Entstehung einer Streitigkeit mitzuteilen, welche Schlichtungsstelle zuständig wäre, wenn wir am Streitbeilegungsverfahren teilnehmen würden. Dieser Verpflichtung kommen wir im Vorgriff hierauf nach. Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist:

Zentrale Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V.
Straßburger Str. 8
77694 Kehl
www.verbraucher-schlichter.de